ð [ 106 ] AMPEL: Schloss Meseberg - Knackpunkt vor Kabinettsklausur wohl aus dem Weg gerÃĪumt [ @WELT Nachrichtensender ]
Kurz vor ihrer Kabinettsklausur auf Schloss Meseberg hat sich die Ampel-Regierung beim Streitthema Kindergrundsicherung geeinigt. Dies erfuhr die Deutsche Presse-Agentur in der Nacht zum Montag in Berlin aus drei Quellen der Ampel-Koalition. Details sollen dem Vernehmen nach an diesem Montag vorgestellt werden. Aus GrÞnen-Kreisen hieà es: ÂŦHeute Nacht ist die Einigung bei der Kindergrundsicherung erfolgt. Bundesministerin Lisa Paus kann das als Erfolg fÞr sich verbuchen, dass es ihr gelungen ist, die Weichen fÞr das Projekt zu stellen.Âŧ Der Einigung gingen monatelange und verbissene Grundsatzdiskussionen vor allem zwischen den GrÞnen und der FDP in der Ampel von Kanzler Olaf Scholz (SPD) voraus. Am Sonntagabend waren Scholz, Paus und Finanzminister Christian Lindner (FDP) zu GesprÃĪchen im Kanzleramt zusammengekommen. Gegen Mitternacht wurde bekannt, dass man sich bei der Kindergrundsicherung zusammengerauft hat. Lindner hatte zuvor im ZDF-ÂŦSommerinterviewÂŧ gesagt, dass er mit einer schnellen Einigung auf Eckpunkte rechne. Danach wÞrden VerbÃĪnde und LÃĪnder beteiligt, und erst dann werde es einen fertigen Gesetzentwurf geben, der an den Bundestag gehe. In ihrem Koalitionsvertrag hatten SPD, GrÞne und FDP vereinbart, eine Kindergrundsicherung einzufÞhren. Bisherige Leistungen wie das Kindergeld, Leistungen aus dem BÞrgergeld fÞr Kinder oder der Kinderzuschlag sollen darin gebÞndelt werden. Durch mehr Ãbersichtlichkeit und mithilfe einer zentralen Plattform sollen auch viele Familien erreicht werden, die bisher wegen Unkenntnis oder bÞrokratischer HÞrden ihnen zustehende Gelder nicht abrufen. ÂŦWir wollen mehr Kinder aus der Armut holen und setzen dabei insbesondere auch auf DigitalisierungÂŧ, heiÃt es dazu im Koalitionsvertrag. Zwischen GrÞnen und FDP hatte sich allerdings ein Dauerstreit darÞber entwickelt, wie viel Geld der Staat nun fÞr die Kindergrundsicherung ausgeben soll und ob Leistungen erhÃķht werden sollen oder nicht. Die zustÃĪn .
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